Stadtratssitzung

Mittwoch
14.07.2021
18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung
Gremium: Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel
Sitzungstag: Mittwoch, 14. Juli 2021
Beginn: 18:00 Uhr
Sitzungsort: 55430 Oberwesel, Kirchstraße 39, Turnhalle der
Grundschule (Stadthalle)
Art der Sitzung: Öffentlich / Nichtöffentlich

TAGESORDNUNG
Öffentlicher Sitzungsteil

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) und vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB; Städtebauförderung „Wachstum und
    nachhaltige Entwicklung“ im Bereich „Stadtkern mit Rheinufer“ hier: Beschlussfassung über die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung
    und des ISEK
  3. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Entwicklung im Bereich „Stadtkern mit Rheinufer“ hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung der Stadt
    Oberwesel über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtkern mit Rheinufer“
  4. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ im Bereich „Stadtkern und Rheinufer“; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie der Stadt Oberwesel
    zur Gewährung eines Kostenerstattungsbetrages zu den Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des
    Erneuerungsgebietes „Stadtkern mit Rheinufer“ 5. Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ im Bereich „Stadtkern und Rheinufer“; hier: Auftragsvergabe Vertiefungsplanung Rheinufer
  5. Auftragsvergaben nach VOB (Bauleistungen)
  6. Bereitstellung eines Elektro-Dorfautos
  7. Mittelfristige Betriebsplanung nach § 7 LWaldG; Beratung und Beschlussfassung über die Forsteinrichtung 2021-2031
  8. Erhebung einer Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag in der gebildeten Abrechnungseinheit „Oberwesel-Kernstadt“ für das Jahr 2021
  9. Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
  10. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

  1. Aktueller Sachstand Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel
  2. Auftragsvergaben nach VOL (Lieferungen und Leistungen) und VgV (freiberufliche Leistungen)
  3. Bauangelegenheiten
  4. Jagd- und Pachtangelegenheiten
  5. Grundstücksangelegenheiten
  6. Mitteilungen und Anfragen

Wir weisen darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte
Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
Oberwesel, 08.07.2021
Stiehl, Marius, Stadtbürgermeister