Stadtratssitzung

Montag, 7. Oktober 201918:00 Uhr

im Rathaussaal

Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist jeder Bürger eingeladen.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Zweite Vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Sondergebiet „Günderodehaus“ nach § 13 BauGB

hier: a) Aufstellungsbeschluss

b) Annahmebeschluss

3. Ausbau der Straße „Im Kloster“; Vorstellung der Planung – Beschlussfassung der Planung

4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans „Im Tuchscheren“

a.) Würdigung der vorgebrachten Anregungen

b.) Satzungsbeschluss

5. Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2020

6. Aktuelle Situation im Wald

7. Dorferneuerung in der Stadt Oberwesel, Stadtteil Dellhofen;

Umnutzung des Bolzplatzes und Neugestaltung eines multifunktionalen Freiraums für Sport und Erholung

hier: geänderte Bauausführung

8. Aufwendungen für die Kita Oberwesel, Außengruppe Seniorenzentrum;

Zustimmung zu einer Auftragsvergabe zur Sanitärinstallation

9. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

10. Auftragsvergaben nach VOB (Bauleistungen)

11. Bauangelegenheiten

12. Mitteilungen, Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung

1. Personalangelegenheiten

2. Auftragsvergaben nach VOL (Lieferungen und Leistungen) und VgV (freiberufliche Leistungen)

3. Jagdpachtangelegenheiten

4. Gestaltung einer Ehrengrabstätte

5. Grundstücksangelegenheiten

6. Mitteilungen, Anfragen