Stadtratssitzung

Montag, 21. September 202018:00 Uhr

Gremium: Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel
Sitzungstag: Montag, 21. September 2020
Beginn: 18:00 Uhr
Sitzungsort: 55430 Oberwesel, Kirchstraße 39, Turnhalle der Grundschule (Stadthalle)
Art der Sitzung: Öffentlich / Nichtöffentlich

TAGESORDNUNG
Öffentlicher Sitzungsteil
1. Einwohnerfragestunde
2. Aktueller Sachstand Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel
3. Ausbau Gehweg „Mainzer Straße 1-23“,
a) Vorstellung der Planung, Beschlussfassung
b) Vergabe Tiefbauarbeiten, Bevollmächtigung
4. Neugestaltung eines multifunktionalen Freiraumes für Sport und Erholung im
Stadtteil Dellhofen der Stadt Oberwesel,
a) Vergabe Los 03 Offenen Grillstelle (Holzkonstruktion), Bevollmächtigung
b) Vergabe Los 04 Sanitärcontainer, Bevollmächtigung
5. BUGA 2029; Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Welterbe Oberes Mittelrheintal zur Vorbereitung der BUGA 2029
6. BUGA 2029; Vorschlag des BUGA-Arbeitskreises für ein BUGA-Motto
7. Umbenennung der „Unterstraße 2“ in „Carl-Haag-Turm“
8. Erhebung einer Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag in der
gebildeten Abrechnungseinheit „Oberwesel-Kernstadt“ für das Jahr 2020
9. Beschlussfassung über das Verfahren der Einziehung von Wirtschaftswegen in
der Gemarkung Langscheid
10. Ergänzungswahl zum Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Oberwesel
11. Vollzug des Landesnaturschutzgesetztes (LNatSchG);
Natura 2000-Bewirtschaftungsplanung für das Vogelschutzgebiet „Mittelrheintal“;
Hier: Herstellung des Benehmens mit den kommunalen Planungsträgern gemäß
§ 17 Abs. 3 LNatSchG
12. Marktsatzung der Stadt Oberwesel vom 03.01.1996; Beratung und
Beschlussfassung über die Aussetzung der Gebührenrechnung für den
Wochenmarkt rückwirkend ab dem 01.07.2020
13. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines interaktiven OutdoorInformation-Terminals
14. Beratung und Beschlussfassung über den Standort eines kommunalen
Mehrzweckgebäudes in der Kernstadt Oberwesel
(Antrag der CDU-Fraktion)
15. Bauvoranfragen/Bauanträge
16. Auftragsvergaben nach VOB (Bauleistungen)
17. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil
18. Auftragsvergaben nach VOL (Lieferungen und Leistungen) und VgV
(freiberufliche Leistungen);
19. Bericht des Akteneinsichtsausschusses Krankenhaus GmbH St. GoarOberwesel
20. Jagdangelegenheiten
21. Pachtangelegenheiten
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Bauangelegenheiten
24. Mitteilungen und Anfragen

Wir weisen darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
Oberwesel, 17.09.2020
Stiehl, Marius, Stadtbürgermeister