Öffentliche Bekanntmachung
Gremium: Sitzung des Stadtrates der Stadt Oberwesel
Sitzungstag: Mittwoch, 14. Juli 2021
Beginn: 18:00 Uhr
Sitzungsort: 55430 Oberwesel, Kirchstraße 39, Turnhalle der
Grundschule (Stadthalle)
Art der Sitzung: Öffentlich / Nichtöffentlich
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Sitzungsteil
- Einwohnerfragestunde
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) und vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB; Städtebauförderung “Wachstum und
nachhaltige Entwicklung” im Bereich “Stadtkern mit Rheinufer” hier: Beschlussfassung über die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung
und des ISEK - Städtebauförderung “Wachstum und nachhaltige Entwicklung im Bereich “Stadtkern mit Rheinufer” hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung der Stadt
Oberwesel über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets “Stadtkern mit Rheinufer” - Städtebauförderung “Wachstum und nachhaltige Entwicklung” im Bereich “Stadtkern und Rheinufer”; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie der Stadt Oberwesel
zur Gewährung eines Kostenerstattungsbetrages zu den Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des
Erneuerungsgebietes “Stadtkern mit Rheinufer” 5. Städtebauförderung “Wachstum und nachhaltige Entwicklung” im Bereich “Stadtkern und Rheinufer”; hier: Auftragsvergabe Vertiefungsplanung Rheinufer - Auftragsvergaben nach VOB (Bauleistungen)
- Bereitstellung eines Elektro-Dorfautos
- Mittelfristige Betriebsplanung nach § 7 LWaldG; Beratung und Beschlussfassung über die Forsteinrichtung 2021-2031
- Erhebung einer Vorausleistung auf den wiederkehrenden Ausbaubeitrag in der gebildeten Abrechnungseinheit “Oberwesel-Kernstadt” für das Jahr 2021
- Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
- Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
- Aktueller Sachstand Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel
- Auftragsvergaben nach VOL (Lieferungen und Leistungen) und VgV (freiberufliche Leistungen)
- Bauangelegenheiten
- Jagd- und Pachtangelegenheiten
- Grundstücksangelegenheiten
- Mitteilungen und Anfragen
Wir weisen darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte
Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
Oberwesel, 08.07.2021
Stiehl, Marius, Stadtbürgermeister