Dienstag, 05.05.2020, 18 Uhr
Turnhalle der Grundschule (Stadthalle), Kirchstraße 39 in Oberwesel
Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
- Vollzug § 33 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO); Unterrichtung des Stadtrats
- Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit in der Stadt Oberwesel vom 24.05.2018 – 1. Änderung gemäß Anlage 1
- Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
- Auftragsvergabe für Arbeiten zur Unterfangung der Winkelstützwand der Niederbachstraße
- Auftragsvergabe für die Planung und Bauleitung zur Erneuerung des Gehwegs Mainzer Straße in der Stadt Oberwesel
- Bauangelegenheiten;
- Ausbau der Straße „Heumarkt“ (K 92) in der Stadt Oberwesel
- Querungshilfe Bundesstraße 9 in Höhe Tuchscheren, 55430 Oberwesel hier: Kostenübernahme
- Bauanträge/Bauvoranfragen
- Aussetzung von Parkgebühren 2020 in der Innenstadt in Folge der CoronaPandemie (Antrag der CDU-Fraktion)
- Aussetzung von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren 2020 in der Innenstadt in Folge der Corona-Pandemie (Antrag der CDU-Fraktion)
- Gutscheinaktion in Folge der Corona-Pandemie (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Aktueller Sachstand Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel
- Offenlegung der Protokolle der Gesellschaftsversammlung der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Offenlegung von Unterlagen zur Situation der Loreley-Kliniken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Antrag auf Durchführung einer Einwohnerfragestunde (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Mitteilungen und Anfragen