Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Dienstag, 5. Mai 202018:00 Uhr

Dienstag, 05.05.2020, 18 Uhr
Turnhalle der Grundschule (Stadthalle), Kirchstraße 39 in Oberwesel

Tagesordnung:

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Vollzug § 33 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO); Unterrichtung des Stadtrats
  3. Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit in der Stadt Oberwesel vom 24.05.2018 – 1. Änderung gemäß Anlage 1
  4. Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
  5. Auftragsvergabe für Arbeiten zur Unterfangung der Winkelstützwand der Niederbachstraße
  6. Auftragsvergabe für die Planung und Bauleitung zur Erneuerung des Gehwegs Mainzer Straße in der Stadt Oberwesel
  7. Bauangelegenheiten;
    1. Ausbau der Straße „Heumarkt“ (K 92) in der Stadt Oberwesel
    2. Querungshilfe Bundesstraße 9 in Höhe Tuchscheren, 55430 Oberwesel hier: Kostenübernahme
    3. Bauanträge/Bauvoranfragen
  8. Aussetzung von Parkgebühren 2020 in der Innenstadt in Folge der CoronaPandemie (Antrag der CDU-Fraktion)
  9. Aussetzung von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren 2020 in der Innenstadt in Folge der Corona-Pandemie (Antrag der CDU-Fraktion)
  10. Gutscheinaktion in Folge der Corona-Pandemie (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  11. Aktueller Sachstand Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel
  12. Offenlegung der Protokolle der Gesellschaftsversammlung der Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  13. Offenlegung von Unterlagen zur Situation der Loreley-Kliniken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  14. Antrag auf Durchführung einer Einwohnerfragestunde (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  15. Mitteilungen und Anfragen