3. Stadtratssitzung

Montag, 16. Dezember 201918:00 Uhr

Am Montag, 16.12.2019, 18.00 Uhr, findet im Rathaussaal der Verbandsgemeindeverwaltung St. Goar – Oberwesel in Oberwesel eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Oberwesel statt.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht der Seniorenbeauftragten
3. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Hinter dem Graben“, Langscheid;

hier: Änderung Geltungsbereich

4. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und Entlastungserteilung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 mit allen Bestandteilen und Anlagen
6. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung von Finanzmitteln in die kommunalen Haushalte des Jahres 2020 zwecks Absicherung der Loreley-Kliniken und Fortbestand der Krankenhausstandorte Oberwesel und St. Goar
7. Sachstand Loreley-Klinik
8. Anträge auf Förderung der Vereinsarbeit
9. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
10. Auftragsvergaben nach VOB (Bauleistungen)
11. Bauangelegenheiten
12. Mitteilungen, Anfragen
B. Nichtöffentliche Sitzung
1. Personalangelegenheiten
2. Auftragsvergaben nach VOL (Lieferungen und Leistungen) und VgV (freiberufliche Leistungen)
3. Jagdpachtangelegenheiten
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Mitteilungen, Anfragen
Marius Stiehl, Stadtbürgermeister