Unsere Anträge, Mitteilungen und Anfragen

7. Oktober 2019: 2. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

  • Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-, SPD- und FWO-Fraktion auf Ergänzung der Tagesordnung: „Der Stadtrat möge beschließen, eine öffentliche Veranstaltung „Information zum Stand der Loreley-Klinik noch im Oktober durch zu führen.“
    Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen
  • Mitteilungen/Anfragen:
    • letztes Sitzungsprotokoll wurde online bei der VG nicht veröffentlicht
    • Sachstand neue Homepage Oberwesel

19. August 2019: Konstituierende Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

  • Antrag „Ausschuss Tourismus und Stadtentwicklung“ um das Themenfeld „BuGa“ zu ergänzen (Zustimmung aus den Reihen aller Fraktionen)
  • Antrag „Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales“ um das Themenfeld „Integration“ zu erweitern
    • Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales nicht um das Themenfeld „Integration“ zu erweitern. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen
  • Nominierung Anja Kaspari als 3. Beigeordnete der Stadt Oberwesel. Von Seiten der FWO-Fraktion wird Karl-Heinz Botens vorgeschlagen. Wahlergebnis: 5 Stimmen für Anja Kaspari, 13 Stimmen für Karl-Heinz Botens
  • Mitteilungen/Anfragen:
    • Info-Angebot „Bundesgartenschau 2029“ der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. für Oberwesel annehmen
    • Rheinvertiefung: Antwort von VG-Bürgermeister Bungert: entsprechende Infos zu den Leitbauwerken kommen noch