Unsere Anträge, Mitteilungen und Anfragen

Montag, 1. März 2021: 11. Stadtratssitzung (digital)

• Unsere Haushaltsrede 2021

Mittwoch, 16. Dezember 2020: 10. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

Donnerstag, 5. November 2020: 9. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

Dienstag, 6. Oktober 2020: 8. Stadtratssitzung (nicht-öffentlich, daher keine Niederschrift)

Montag, 21. September 2020: 7. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

• Jugendheim Oberwesel: Wie teuer wird die Schenkung?

Mittwoch, 15. Juli 2020: 6. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

• Antrag: Haushalt in der Corona-Krise sinnvoll nutzen

Dienstag, 5. Mai 2020: 5. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

• Antrag auf Durchführung einer Corona-gerechten Einwohnerfragestunde
• Antrag auf Offenlegung von Unterlagen
• Antrag auf Offenlegung der Protokolle der Gesellschafterversammlung der Krankenhaus
  GmbH St. Goar-Oberwesel von 2014 bis heute
• Antrag auf Durchführung einer Gutscheinaktion

Montag, 16. Dezember 2019: 3. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

• Haushaltsrede 2019 unserer Fraktion

7. Oktober 2019: 2. Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

• Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-, SPD- und FWO-Fraktion auf Ergänzung der Tagesordnung: „Der Stadtrat möge beschließen, eine öffentliche Veranstaltung „Information zum Stand der Loreley-Klinik noch im Oktober durch zu führen.“
  Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen
• Mitteilungen/Anfragen:
  • letztes Sitzungsprotokoll wurde online bei der VG nicht veröffentlicht
  • Sachstand neue Homepage Oberwesel

19. August 2019: Konstituierende Stadtratssitzung (Niederschrift als PDF)

• Antrag „Ausschuss Tourismus und Stadtentwicklung“ um das Themenfeld „BuGa“ zu ergänzen (Zustimmung aus den Reihen aller Fraktionen)
• Antrag „Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales“ um das Themenfeld „Integration“ zu erweitern
  • Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales nicht um das Themenfeld „Integration“ zu erweitern. Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen
• Nominierung Anja Kaspari als 3. Beigeordnete der Stadt Oberwesel. Von Seiten der FWO-Fraktion wird Karl-Heinz Botens vorgeschlagen. Wahlergebnis: 5 Stimmen für Anja Kaspari, 13 Stimmen für Karl-Heinz Botens
• Mitteilungen/Anfragen:
  • Info-Angebot „Bundesgartenschau 2029“ der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. für Oberwesel annehmen
  • Rheinvertiefung: Antwort von VG-Bürgermeister Bungert: entsprechende Infos zu den Leitbauwerken kommen noch